Amerika ist zu groß um regiert zu werden

25. Juni 2010

Die Vereinigten Staaten sind einfach zu groß, um regiert zu werden. Herr Obama war von allen hochgelobt worden, wie zuvor anfangs auch Georg Busch. Aber bei beiden fielen die Beliebtheitswerte.

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Geert Wilders: Der lange Schatten Jörg Haiders

10. Juni 2010

Zu den Klängen von “The Final Coutdown” zog Geert Wilders zur Schlussveranstaltung seines Wahlkampfs in den Saal. Das erinnert uns an …

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Gerichtsbarkeit Bundessache? Warum eigentlich?

20. April 2010

Warum sollte, anstelle des Einzelrichters, nicht derBürgermeister der Stadt mit Stadtrecht über geringe Vergehen aburteilen? So war es doch auch ganz früher: Das Stadtrecht bedeutete, dass die Stadt jeweils Recht sprechen durfte.

Zivilgesellschaft gegen rechts dankt ab

14. April 2010

In den Zeitungen funktionierte die Hetze gegen rechts noch, halbwegs.

Aber in der Bürgergesellschaft sieht es hier mäßig aus: Zur Kundgebung gegen Barbara Rosenkranz kamen gerade 3000 Besucher.

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Schluss mit den Willkürpreisen!

14. April 2010

Man bestellt einen einfachen Gitterkorbeinsatz für einen Gläserspüler. Der Herr von der Firma ist fernmündlich äußerst freundlich. Aber: Am Ende des Gesprächs nach getaner Kaufzusage erkundigt man sich nach dem Preis. Und der macht 65 Euro, noch ohne Steuer aus.

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Das schoene Weib strebt zu den Eliten

7. April 2010

Wir erkennen das am Streben zu den Geldeliten am Beispiel der Kitzbueheler Nobelschupfen, wie am Streben zu den Sporteliten.

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Lebenslüge der Sozialdemokratie: Solidarität mit Allen

7. April 2010

Im Staat offener Grenzen, in einem nicht geschlossenen oder nur schwach eingehausten System gibt es kein Alle. Man muss mit der Solidarität irgendwo beginnen – und damit auch irgendwo aufhören.

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OSZE-Wahlbeobachtung: Was in Österreich bedenklich ist.

31. März 2010

Um in die Bundes- oder eine Landesvertretung gewählt zu werden, muss man zumindest vier vom Hundert der Stimmen erreichen. Das ist schwierig. Zumindest für den Nationalrat und den Wiener Landtag wäre dieses Zugangshindernis zu hinterfragen.

Strache und der türkische Botschafter: Zeit für klare Worte!

29. März 2010

Der Wahlspruch bei der Präsidentschaftswahl ist auch hier einsetzbar: “Zeit für klare Worte.”

In bezug auf die türkische Bevölkerungsgruppe in Österreich bedeutet er: Wir achten die Türken und das Türkentum sehr. Aber wir brauchen sie hier nicht im Land, weder deren Glauben noch deren Abstammung.

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Verein “Totengedenken Dresden 2011″ – ein Aufruf

28. März 2010

Alljährlich wird der Bombardierung Dresdens Anfang Feber 1945 gedacht.

Da diese Veranstaltung von der NPD parteipolitisch missbraucht wird, wird sie von den Zeitungen angefeindet und vom Volk daher gemieden.

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